LAG Schuldnerberatung Hamburg e.V.Eine Bewertung der BVerfG Entscheidung von Rainer Roth auf www.tacheles-sozialhilfe.de.
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/HarzIV_BVerfG_Bewertung_Roth.asp
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“Zum 1. Juli diesen Jahres wird das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes in Kraft treten. Die Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV) begrüßt die Reform des Kontopfändungsschutzes. Im Vergleich zur heutigen Rechtslage bietet das neue Gesetz eine deutliche Verbesserung des Schuldnerschutzes für alle Kontoinhaber.”
Quelle: http://www.agsbv.de/downloads/agsbvpositionpkonto.pdf
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Der Infodienst Schuldnerberatung hat sich ein neues Webseiten-Layout gegeben und gleich wieder mal interessante Artikel eingestellt:
• Fatale Gesetzeslücke für privatversicherte Hartz IV-Empfänger
• Abwendung einer Energiesperre freitags um 11 Uhr
• Auszahlungspflicht bei Sozialleistungen (und Kindergeld)
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“Schuldnerberatung – soziale Rechte sichern, Perspektiven eröffnen”:
Vom 05.05. bis 07.05.2010 (07.05.2010: Mitgliederversammlung) findet in Hamburg dIe Jahresfachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. statt.
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Sächsisches Landessozialgerichts, Urteil vom 10.09.2009, Az. L 3 AS 188/08
Quelle: http://www.justiz.sachsen.de/lsg/content/623.php
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Von Januar bis November 2009 wurden 30.104 Insolvenzen von Unternehmen (+ 11,3% gegenüber dem Vorjahreszeitraum) sowie 92.446 Insolvenzen von Verbrauchern (+ 2,7%) gemeldet.
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www.tacheles-sozialhilfe.de erläutert den Aspekt des vorgestrigen BVerfG-Urteils, der ab sofort geltend gemacht werden kann, nämlich den sog. “unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf” (Leitsatz 4 des Urteils)
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2010/HartzIV_Verfassungsgericht_Urteil.asp
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Kurzbewertung von www.tacheles-sozialhilfe.de
sowie
• Thomas Kallay – Kläger vorm BVerfG (“Bei allem Respekt – so geht das nicht!”
• Sozialsenator Dietrich Wersich
• Bundesagentur für Arbeit
• FAQ tagesschau.de
• Prof. Götz Werner (Grundeinkommen) (“Das wichtigste Sozialurteil darf nicht in Suppenküchen münden.”)
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=1893
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