Quelle: http://www.noz.de/lokales/56769232/polizei-osnabruecker-skandalanwalt-olaf-tank-hat-einen-nachfolger
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
Quelle: http://www.noz.de/lokales/56769232/polizei-osnabruecker-skandalanwalt-olaf-tank-hat-einen-nachfolger
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
“Erstmals haben die Freie und Hansestadt Hamburg und die Arbeitsagentur Hamburg zusammen mit dem Jobcenter team.arbeit.hamburg ein gemeinsames Arbeitsmarktprogramm entwickelt. Das Programm beinhaltet die Schwerpunkte ‘Vermittlung’, ‘Qualifizierung’ und ‘Sozialer Arbeitsmarkt’.”
vgl. auch Bericht der TAZ
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
Die Antwort des Senats auf die Anfrage von Cansu Özdemir (DIE LINKE) – siehe unsere Meldung vom 22.08. – liegt nun vor.
Quelle: http://soziale-schuldnerberatung-hamburg.de/material/drucksachen/20_1289.pdf
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
u.a.: Hartz-IV Empfänger dürfen Stromkostenerstattung behalten (BSG, Urteile vom 23.08.2011, B 14 AS 185/10 R und B 14 AS 186/10 R)
Quelle: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2012
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
“Kontopfändungsschutzreform Rückblick und Ausblick” u.a. mit Dr. Frank Nolte, Dr. Thomas Riemann, Dr. Claus Richter, Prof. Dr. Dieter Zimmermann und Thomas Zipf
Donnerstag, 29. September 2011, Evangelische Hochschule Darmstadt
Quelle: http://www.schuldnerberatung-hessen.de/fachtagung-kontopfaendung.html
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
Auf dem Hamburger Familientag (siehe Meldung vom 25.08.2011) entdeckt: das Bündnis “7 % für Kinder” fordert den reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent auf Produkte und Dienstleistungen für Kinder.
Quelle: http://www.7fuerkinder.de/home/kampagne.html
“Am Sonnabend um 11 Uhr. Bis 18 Uhr sind alle Hamburger Familien eingeladen, sich im Foyer der Handelskammer über die Beratungs- und Hilfsangebote für Familien zu informieren.”
Quelle: http://www.hamburg.de/basfi/pressemeldungen/nofl/3034146/2011-08-23-basfi-familientag.html
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
VG Berlin, Urteil der 1. Kammer vom 25. August 2011 (VG 1 K 5.10): “Nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz bestehe keine Verpflichtung, vor jeder Einleitung von Inkassomaßnahmen, etwa dem Versand eines Mahnschreibens, eine Einzelfallprüfung durchzuführen, ob die jeweilige Forderung auch bestehe. Die Klägerin habe dargelegt, dass sie eine Einzelfallprüfung dann vornehme, wenn sie auf Grund entsprechender Hinweise Anlass dazu habe.”
Quelle: http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/vg/presse/archiv/20110825.1605.356247.html
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
“Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf zur sog. ‘Button-Lösung’ beschlossen, der nichts weniger bewirken soll, als das Ende von Abo-Fallen im Internet. Ob dieses große Ziel erreicht werden kann, ist allerdings mehr als fraglich. (…) Gegen Abofallen helfen all diese Maßnahmen nur wenig. Wer seine Kunden betrügt, der ignoriert auch neue Informationspflichten wie die Button-Lösung. Eigentlich wäre es Aufgabe der Staatsanwaltschaften und Ordnungsbehörden gegen solche Geschäftsmodelle vorzugehen. Anstatt also das Zivilrecht mit neuen Sonderregelungen zu überfrachten, wäre der Gesetzgeber gut beraten, die konsequente Verfolgung von Abofallen zu fördern.”
siehe aber auch vzbv begrüßt Button-Lösung
Quelle: http://www.telemedicus.info/article/2062-Die-Bundesregierung-und-das-Ende-der-Abofallen.html
Hinweis: diese Meldung ist ein automatischer Archiv-Import
Hier geht es zur Pfändungstabelle 2024, Pfändungstabelle 2023, zu unserem Austauschforum für Beratungskräfte und zu unseren Seminaren